Archiv für September 2015

Stand 11.9.

Das OVG Hamburg bestätigt die Entscheidung des Verwaltungsgerichts. Das Verbot bleibt aufrecht erhalten!
Die Nazis haben jetzt nur noch die Möglichkeit, Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht einzureichen. Sollten sie dieses tun, wird eine endgültige Entscheidung wahrscheinlich erst in der Nacht oder morgen früh erwartet.

Jetzt heißt es weiter abwarten:

Wir mobilisieren weiter! Die endgültige Entscheidung fällt wahrscheinlich erst in der Nacht auf Samstag oder morgen früh – informiert euch daher regelmäßig über den aktuellen Stand!

Hier die wichtigstens Infokanäle

Stand 09.09.2015

Auch wenn das Hamburger Verwaltungsgericht das Verbot des
Nazi-Hooligan-Aufmarsches bestätigt hat, kündigen de Vries und Co. an,
die nächste Instanz zu nehmen und das Oberverwaltungsgericht entscheiden
zu lassen. Mit einem Urteil dort kann morgen gerechnet werden.
Allerdings haben die Nazis dann noch die Möglichkeit am Freitag vor das
Bundesverwaltungsgericht zu ziehen. Das Verbot ist also noch keinesfalls
in Stein gemeißelt. Die große Bündnisdemo wird in jedem Fall
stattfinden. Stellt euch aber genauso auch darauf ein, dass die Nazis
doch noch etwas genehmigt bekommen und es dann notwendig wird, sich
ihnen entschlossen in den Weg zu stellen.

Am Freitag können wir euch wahrscheinlich sagen, wo wir uns treffen um
die Nazis zu blockieren. Checkt dafür regelmäßig diesen Blog, die
Homepage des HBgR und die Facebookseite. Auch bei Twitter findet ihr
alle aktuellen News unter dem #1209hh.

Damit niemand Gefahr läuft den Nazis alleine irgendwo über den Weg zu
laufen, ist es gut sich in großen Bezugsgruppen zu organisieren, denn
über eine große Masse an Menschen lässt sich auch ein gewisser Schutz
herstellen. Wenn ihr euch am Samstagmorgen zu Demo und Blockaden auf den
Weg macht, könnt ihr das um 9 Uhr gemeinsam mit anderen tun. Treffpunkte
dafür sind die S-Bahn Veddel, S-Bahn Sternschanze und das AStA Infocafé
auf dem Uni Campus.

Wir sehen uns bei den Blockaden! No Pasaran!